Inhalt abgleichen

Unsortierte Gedanken zur Gewöhnung

5. Februar 2013 - 15:01 |

Menschen sind seltsame Kreaturen. Durchaus geneigt sich an alles zu gewöhnen und sehr flexibel in ihren Denkstrukturen. Da wird heute einfach so akzeptiert, was früher zu radikalen Reaktionen geführt hätte.

Ich denke da jetzt leider weniger an die selbstverständliche Akzeptanz von Linkshändern oder roten Haaren, sondern vielmehr an sogenannte Sicherheitspolitik.

Noch vor wenigen Jahren sind die Menschen auf die Straße gegangen, wenn der Staat grund- und sinnlos Unmengen an Daten von ihnen erheben wollte. Dies führte zu einigen bahnbrechenden Urteilen - Recht auf informationelle Selbstbestimmung etc. Heute ist das vielen leider völlig egal. Der Zensus, die sinnlose GEZ-Schnüffelbehörde, Funkzellenabfragen (und damit die Unterwanderung des grundgesetzlich garantierten Rechtes auf Demonstrationsfreiheit), Kameraerfassung auf öffentlichen Plätzen, etc - all das wird anstandslos akzeptiert. Wir sind wie S

chafe geworden, die Träge (oder hypnotisiert) auf einer Weide stehen und sich an die Wölfe und den täglichen Überfall gewöhnt haben.

Es wird Zeit, dass wir aufwachen.

Tags:

Flattr

Selbstbeschäftigung und Politik

24. Januar 2013 - 8:36 |

Schaut man sich politische Entwicklungen an, so fällt einem auf, dass es eigentlich mehr als genug zu tun gibt. Ich erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit, aber so spontan fallen mir beispielsweise ein: Read more »

Flattr

Ein Jahresanfang ist traditionell die Zeit für wehmütige Rückblicke, gute Vorsätze und die  Erwartung, dass im nächsten Jahr alles anders wird. Die politische Debatte 2012 war geprägt von vielen Themen, besonders aber von der Eurokrise und der ökologischen Nachhaltigkeit. Letztere war zwar verdeckt hinter Debatten zur Energiewende oder zum Klimawandel; schlussendlich ging es aber doch in weiten Teilen um Nachhaltigkeit. Trotz der fundamentalen Bedeutung dieser Themen fehlte es jedoch am Willen zu grundsätzlichen Veränderungen. Statt dessen wurden ganze Berge an kurzfristigen Aktionsvorschlägen eingebracht und Aktionen gestartet, die vor allem die eigene Hilf- und Ratlosigkeit überdecken sollten.

Interessanterweise werden Eurokrise und ökologische Nachhaltigkeit damit von einem dritten Schlagwort beherrscht – Integrität – beziehungsweise dem Mangel daran. Zur Integrität gehört, dass wir ehrlich benennen, welche Optionen wir haben, wohin sie uns führen und welche Probleme sich dadurch ergeben werden. Und leider findet genau dies derzeit nicht statt. Eine Debatte über die grundsätzlichen Probleme findet nicht statt, stattdessen verlieren wir uns im alltäglichen Klein-Klein. Read more »

Flattr

Da ich die Debatte völlig überzogen und unsachlich finde, möchte ich im Folgenden einige Punkte erläutern, für die die 140 Zeichen bei Twitter nicht ausreichen.

Das Kollegium ist nur ein Versuch, gemeinsam zu arbeiten und Inhalte in der Partei voran zu bringen, es ist weder wichtig noch ist es böse. Aber leider sieht man hier wieder Beißreflexe und das destruktive Stürzen auf Strukturen.

Leute, wartet doch einfach mal ab, was dabei rumkommt… Wenn es tatsächlich darum ginge, sich gegenseitig Posten zu sichern, dann wäre eine nicht-öffentliche Einrichtung sehr viel intelligenter. Gerade durch die Öffentlichkeit nehmen wir uns diese Option, damit vermeiden wir, dass wir uns gegenseitig Einfluss zuschieben. Tatsächlich war dies mit ein Grund für die Öffentlichkeit.

Und ja, im Kollegium sind auch einige „Funktionsträger“ der Piratenpartei. Warum auch nicht? Das Kollegium ist aus einer Reihe von aktiven Piraten hervorgegangen, naturgemäß haben viele (aber bei weitem nicht alle) von ihnen auch Ämter oder Beauftragungen innerhalb der Partei. Wer auf einzelne Namen bereits mit einem Hassreflex reagiert, der sollte sich mal auf Vorurteile überprüfen. Jeder von uns arbeitet für die Ziele und Werte der Piratenpartei – und ich würde mich freuen, wenn dies auch einfach mal akzeptiert wird und nicht immer nur einzelne Meinungsunterschiede betont würden.

Und Fakt ist, dass wir bereits Strömungen in der Piratenpartei haben. Das kann man gut oder schlecht finden, aber es ist eine Tatsache und es ist im Rahmen der politischen Arbeit auch normal. Eine Partei – vor allem eine so heterogene wie die Piratenpartei – umfasst einen relativ breiten Wertekanon. Innerhalb dieses Kanons bilden sich dann Gruppen, die gemeinsam arbeiten und gemeinsame Ziele verfolgen. All dies ist nicht verwerflich, wenn es öffentlich sichtbar stattfindet. Read more »

Flattr

Am 09.11.2012 war die Absolventenfeier des Wilhelm-Schickhardt-Institutes der Universität Tübingen. Auf Einladung der Fakultät habe ich dort die Absolventenrede gehalten, Schwerpunkt der Rede war die gesellschaftliche Verantwortung der Informatik.

Auf Bitte eines Kommilitonen hier das Manuskript, wie immer gilt das gesprochene Wort. Read more »

Flattr

Kurz angemerkt: Kandidat oder Bundesvorstand?

26. November 2012 - 14:26 |

Mitglieder des Bundesvorstandes der Piratenpartei sollen v.A. die Partei repräsentieren. Kandidaten für den Bundestag müssen ihre inhaltlichen Überzeugungen präsentieren und darstellen, wie sie später im Bundestag abstimmen würden.

Gelegentlich kann dies für Probleme sorgen, wenn man eine Doppelfunktion innehat. So sind bspw. Äußerungen für einen Bundesvorstand problematisch, wenn darin deutlich über die Programmatik der Bundespartei hinausgegangen wird. Oder wenn es in einzelnen Punkten Abweichungen von der Parteihaltung gibt.

Ich werde mich in Zukunft öffentlich vor Allem als Kandidat äußern. Ich werde dies natürlich anmerken, bitte dies aber auch zu berücksichtigen. Die Kandidaten schulden es den Wählern, dass diese abwägen können, wie sich ein MdB gegebenenfalls verhalten würde. Dies gehört mit zur politischen Transparenz, die wir als Partei ja fordern.

Flattr

Heute haben Julia Schramm und Matthias Schrade ihren Rücktritt vom Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland angekündigt.

Ich möchte beiden - Julia und Matthias - für ihre viele Arbeit in den letzten Monaten und Jahren ganz herzlich danken! Auch bei inhaltlichen Differenzen war die Zusammenarbeit mit euch immer von Sachlichkeit und den gemeinsamen Zielen geprägt. Dafür einfach mal DANKE. Es ist sehr viel wert, sich ehrlich und offen die Meinung sagen zu können und zu wissen, dass eine gegenseitige Verlässlichkeit da ist.

DANKE. Nicht für den Rücktritt, aber für eure Arbeit.

Eure Entscheidung bedauere ich, auch wenn ich sie menschlich verstehen kann. Für die Zukunft wünsche ich euch alles Gute! Egal was ihr macht - habt Erfolg und Freude dabei. Und bleibt bitte der Partei, aber vor allem ihren Zielen, erhalten.

Tags:

Flattr

5€ für Facebook

26. Oktober 2012 - 11:11 | 3 Kommentare

Ja, ich habe tatsächlich in einer Debatte bei den Medientagen München vorgeschlagen, dass Facebook die Alternative anbieten müsste "Entweder ihr zahlt 5€ im Monat oder wir nutzen eure Daten".

Hilfe, wie kann ich nur? Ich mache die ganze Kostenloskultur im Internet kaputt (oder so zumindest der zusammengefasste Vorwurf von Jörg Rupp, der leider kein Interesse an einer sachlichen Debatte hat. Aber das ist soweit normal).

tl;dr: Das ist ein Vergleich, der einen Teil der Problem verdeutlicht, kein Vorschlag zur tatsächlichen 1:1 Umsetzung.

  1. Vielen Nutzern ist nicht einmal klar, dass sie Facebook & Co bezahlen. Der Dienst ist nicht umsonst - man zahlt ihn mit den eigenen Daten. Facebook & Co nutzen diese gewinnbringend und veröffentlichen bei weitem nicht ausreichend, was mit den Daten geschieht, was wirklich gesammelt wird und wie diese Daten weiterverarbeitet, verknüpft, etc werden.
  2. Viele Nutzer haben tatsächlich keine Alternative. Auf Facebook & Co zu verzichten bringt in vielen Bereichen soziale Nachteile mit sich, in anderen Bereichen ist es beruflich (!) unerlässlich. Ich weiß mittlerweile von einigen Universitäten, bei denen sich Studenten untereinander über Facebook organisieren, der Verzicht darauf funktioniert dann schlicht nicht mehr.
  3. Selbst wenn man um Facebook einen großen Bogen macht, sammelt der Dienst Daten. Beispielsweise von Bekannten, die einen nach Facebook einladen oder die ihr Addressbuch der Facebook-App öffnen. Oder über Webseiten, die auf Facebook verweisen. etc

Kurz - um Facebook & Co kommt man nicht drum rum. Und das IST ein Problem. Dafür braucht es grundsätzliche Umstellungen im Datenschutz - die EU-Novelle ist da leider kein wirklich großer Wurf. Aber egal, das an anderer Stelle. Warum jetzt der 5€-Vorschlag? Read more »

Tags:

Flattr

Bundesvorstand und die Zukunft

17. Oktober 2012 - 14:16 |

In letzter Zeit wurde ich recht häufig gefragt, wie lange ich noch im Bundesvorstand aktiv sein möchte. Die Mehrheit der Anfragen war sehr freundlich, im Stil einer Bitte, längerfristig aktiv zu bleiben, um Erfahrungen weiterzugeben. Ein anderer Teil war eher unsachlich. Dafür zuerst einmal vielen Dank.

Ich habe diese Frage eigentlich bereits bei meiner Listenkandidatur beantwortet, möchte dies jetzt aber auch verlinkbar und nachlesbar machen. Ich halte es für sinnvoll, dies frühzeitig zu tun, damit die Partei weiß, woran sie ist. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Bezug zu aktuellen Debatten und ist länger geplant.

Ich bin angetreten, um die Piratenpartei in die Bundestagswahl zu begleiten. Dies möchte ich gerne zu Ende führen. Danach werde ich nicht erneut für den Bundesvorstand kandidieren. Bei einer Neuwahl vor der Bundestagwahl mache ich eine erneute Kandidatur von den Rahmenbedingungen abhängig.

Ich werde der Partei dadurch nicht verloren gehen, sondern möchte mich nur auf andere Arbeitsgebiete konzentrieren. Auch schließe ich nicht aus, in der Zukunft irgendwann erneut zu kandidieren. Gründe für diesen Schritt gibt es mehrere, der unwichtigste Punkt zuerst: Read more »

Flattr

Trauerspiel Nebeneinkünfte

16. Oktober 2012 - 15:09 |

Neben die Koalitionsfrage ist eine weitere Routinedebatte in den deutschen Wahlkampf eingetreten. Zu jedem Wahlkampf – egal ob Landes- oder Bundestag – sehen wir Debatten um verschleierte Parteispenden, Parteitagssponsoring oder um die Nebeneinkünfte von Politikern. Die Debatte ist so sicher, wie das sprichwörtliche Amen in der Kirche.

Dabei ist sie auch bemerkenswert sinnlos. Von den beteiligten Konfliktparteien Union/FDP und SPD/Grüne hat niemand ernsthaftes Interesse daran, tatsächlich mehr Transparenz zu erzielen. Jede der Parteien war mal an der Regierung beteiligt, jede hätte hier vorlegen können. Auch die, immer gleichzeitig damit diskutierte, Umsetzung der UN-Konvention gegen Abgeordnetenbestechung UNCAC hätte von dem der Lager umgesetzt werden können. Aber auch hier wird das tatsächliche und sinnvolle Ziel der Parteitaktik und dem Wahlkampfgeplänkel geopfert.

Die aktuellen Gesetzesvorschläge der SPD zielen dann auch wenig überraschend nicht darauf, tatsächliche Transparenz zu schaffen – mit der Schaffung eines breiteren Stufenmodells werden die Nachteile der bisherigen Veröffentlichung zwar beseitigt, sie werden aber nicht behoben. Auch hier sind wieder Maximalsummen vorgesehen, auch hier dienen Stufen der Verschleierung der tatsächlichen Einkünfte, auch hier ist keine Nennung der erbrachten Dienstleistungen verpflichtend. Read more »

Tags:

Flattr
Inhalt abgleichen