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Beiträge mit Bezug zu Politik, Gesellschaft, etc

PIRATEN kritisieren Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo Read more »

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Kurz notiert: Netzneutralität

12. August 2010 - 2:04 |

Sucht alle mal eben nach "Netzneutralität" oder "Google Verizon" … Was sich da anraumt ist überhaupt nicht gut. Es ist schon ein paar Tage bekannt – also dachte ich mir, ich wärme es mal eben auf.

Oh und besonders wichtig … die Initiative "Pro Netzneutralität".

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Explizit ohne Bezug zu aktuellen Diskussionen in der Piratenpartei möchte ich hier ein paar Gedanken zum Spannungsfeld "Meinungsfreiheit/Anonymität und Transparenz" sagen. Read more »

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Ein Verbotsschild über einem MdB-Anzug dem Scheine zugesteckt werdenKürzlich wurde ich gefragt, wie ich zur "Initiative 108e" gekommen bin und warum Abgeordnetenbestechung (Korruption im Bundestag) ein Thema ist, über das ich mich aufregen kann.

Die Antwort darauf ist eigentlich ganz einfach: Wenn wir zulassen, dass Abgeordnete bestochen werden dürfen, können wir Wahlen eigentlich auch ausfallen lassen.

Zu kurz? Okay, dann versuche ich das etwas besser auszuformulieren, viel mehr Inhalt wird es dadurch aber nicht erhalten: Read more »

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Fläschen mit homöopathischen TablettenVia Twitter entspann sich kürzlich eine längere Diskussion über das Für und Wider von Homöopathie … Dabei wurde ich teilweise etwas missverstanden – und die 140 Zeichen Begrenzung macht komplexere Diskussionen auch nicht wirklich einfacher. Hier also ein Versuch meinen Standpunkt etwas klarer formuliert darzustellen. Ich verzichte absichtlich auf große Quellenangaben – ein Traktat über das Für und Wider von Homöopathie, dass meinen Ansprüchen an wiss. Belege genügt, sprengt den Umfang eines Blogbeitrags und v.A. meine zeitlichen Kapazitäten; ein Zwischending, dass diesen Ansprüchen nicht genügt hilft niemand. Read more »

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Der Golf von Mexiko, kennt ihr den noch? Da ist doch so ne Bohrinsel gesunken und jetzt strömt Öl aus dem Loch .…

Aus "dem Loch"? Ihr meintet "den Löchern" … wegen der Bohrarbeiten, Explosionen, etc durch diese tolle Firma BP ist der ganze Meeresboden durchlöcher … Öl strömt an einem dutzend Stellen aus dem Boden. Und das größte Loch ist nicht das Bohrloch, nein, nein.

Aber das macht nichts – weil Fotos von ölverschmierten Bildern darf man nicht machen. http://blog.fefe.de/?ts=b2ce498b (Quellen verlinkt). Aber das macht auch nichts - weil bislang sind immerhin schonmal etwa 5% des Öls ausgetreten. http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/oelfeld-koennte-aufbrechen/1871410.html Read more »

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Gestern schrieb ich während der Bundesversammlung ein paar Gedanken dazu. Wenig später gab die Piratenpartei eine Pressemitteillung zur Bundesversammlung heraus - ich war an dieser PM beteiligt und wurde in ihr auch zitiert. Read more »

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Während ich schreibe bereitet sich die Bundesversammlung 2010 gerade auf den dritten Wahlgang zur Wahl des X. Bundespräsidenten vor. Ich habe keine großen Präferenzen für Gauck oder Wulff. Was mich dabei aber stört – die Wahl des Bundespräsidenten ist zur Parteifarce verkommen. CDU und FDP klüngeln einen Kandidaten im Hinterzimmer aus und schießen gegen "Abweichler". Die SPD und Grünen sind nicht besser – ein ebenso ausgeklüngelter Kandidat und das süffisante Lächeln darüber, dass die Regierung es nicht schaffe, einen Präsidenten zu wählen. Read more »

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Warum ich KEIN Flattr mehr habe

18. Juni 2010 - 23:05 |

Bis zum 19.06.2010 00:00:00 hatte ich noch Flattr-Buttons in meinem Blog eingebunden … der Grund ist einfach: Wem eine Seite gefallen hatte, der sollte es mir einfach mitteillen können. Read more »

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Am 12./13.06.2010 war der 2. Landesparteitag 2010 der Piratenpartei Baden-Württemberg in Konstanz. Ich wurde gebeten das Manuskript meiner Rede zu veröffentlichen … Ich persönlich bin zwar nicht so zufrieden damit, aber was tut man nicht alles ;)

Wie üblich – habe ich mich nicht in allen Punkten an das Manuskript gehalten.

Jetzt stehen bzw. sitzen wir also hier – beim zweiten Landesparteitag 2010 der Piraten in Baden-Württemberg. Wir haben uns viel vorgenommen – ein paar kleine Satzungsänderungen aber vor Allem ganz viel Programm.

Wir werden viel diskutieren, wir werden etwas mehr als 150 Beschlüsse fassen und wir werden am Ende des Wochenendes das beste Wahlprogramm überhaupt haben. Wir stehen für einen Wandel in der Politik, den dieses Land nach 52 Jahren CDU-Regierung wirklich verdient hat.

[Frage nach Zulassung von Gästen, Presse und Aufzeichnungen]

Aber warum sind wir eigentlich hier? Der Landesparteitag findet statt, damit wir ein Programm beschließen können – ein Programm, das sozial gerecht ist, die Freiheit der Menschen in diesem Land wahrt und endlich – nach 52 langen Jahren – einen Wandel in Baden-Württemberg herbeiführen kann. Read more »

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