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Markiert Beiträge, die sich auf die Piratenpartei beziehen. Auch hier gilt: Dies ist nur meine Meinung und keinesfalls offizielle Aussagen der Partei.

PIRATEN kritisieren Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo Read more »

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Kurz notiert: Netzneutralität

12. August 2010 - 2:04 |

Sucht alle mal eben nach "Netzneutralität" oder "Google Verizon" … Was sich da anraumt ist überhaupt nicht gut. Es ist schon ein paar Tage bekannt – also dachte ich mir, ich wärme es mal eben auf.

Oh und besonders wichtig … die Initiative "Pro Netzneutralität".

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In der Piratenpartei läuft gerade eine große Diskussion über Liquid Feedback (LQFB) – ein Tool zur parteiinternen Umsetzung von Liquid Democracy. Ein Teil dieser Diskussion bezieht sich auf die Frage, ob die Teilnahme an LQFB auch anonym möglich sein soll oder nicht.

Ich persönlich bin der Ansicht, dass eine anonyme Teilnahme möglich sein muss. Anonym ist natürlich bei einem technischen System nur relativ zu verstehen – absolute Anonymität gibt es technisch sowieso nicht. (Siehe auch hier). Read more »

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Explizit ohne Bezug zu aktuellen Diskussionen in der Piratenpartei möchte ich hier ein paar Gedanken zum Spannungsfeld "Meinungsfreiheit/Anonymität und Transparenz" sagen. Read more »

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Ein Verbotsschild über einem MdB-Anzug dem Scheine zugesteckt werdenKürzlich wurde ich gefragt, wie ich zur "Initiative 108e" gekommen bin und warum Abgeordnetenbestechung (Korruption im Bundestag) ein Thema ist, über das ich mich aufregen kann.

Die Antwort darauf ist eigentlich ganz einfach: Wenn wir zulassen, dass Abgeordnete bestochen werden dürfen, können wir Wahlen eigentlich auch ausfallen lassen.

Zu kurz? Okay, dann versuche ich das etwas besser auszuformulieren, viel mehr Inhalt wird es dadurch aber nicht erhalten: Read more »

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Am 12./13.06.2010 war der 2. Landesparteitag 2010 der Piratenpartei Baden-Württemberg in Konstanz. Ich wurde gebeten das Manuskript meiner Rede zu veröffentlichen … Ich persönlich bin zwar nicht so zufrieden damit, aber was tut man nicht alles ;)

Wie üblich – habe ich mich nicht in allen Punkten an das Manuskript gehalten.

Jetzt stehen bzw. sitzen wir also hier – beim zweiten Landesparteitag 2010 der Piraten in Baden-Württemberg. Wir haben uns viel vorgenommen – ein paar kleine Satzungsänderungen aber vor Allem ganz viel Programm.

Wir werden viel diskutieren, wir werden etwas mehr als 150 Beschlüsse fassen und wir werden am Ende des Wochenendes das beste Wahlprogramm überhaupt haben. Wir stehen für einen Wandel in der Politik, den dieses Land nach 52 Jahren CDU-Regierung wirklich verdient hat.

[Frage nach Zulassung von Gästen, Presse und Aufzeichnungen]

Aber warum sind wir eigentlich hier? Der Landesparteitag findet statt, damit wir ein Programm beschließen können – ein Programm, das sozial gerecht ist, die Freiheit der Menschen in diesem Land wahrt und endlich – nach 52 langen Jahren – einen Wandel in Baden-Württemberg herbeiführen kann. Read more »

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Die Piratenpartei in Baden-Württemberg hatte ihren 2. Landesparteitag 2010 – und sie hat dort ihr Landtagswahlprogramm vervollständigt. Ich persönlich bin sehr stolz darauf, dass wir es in BaWü geschafft haben, ein Programm mit einem Mindestmaß an Streit und Frust zu Erarbeiten – und ich bin fest davon überzeugt, dass der größte Teil der Piraten sich mit unserem Programm identifizieren kann. Read more »

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In der Piratenpartei gibt es auf Bundesebene eine Diskussion zwischen Befürwortern eines möglichst engen Grundsatzprogramms und den Befürwortern einer programmatischen Erweiterung. Diese Diskussion droht die polit. Arbeit der Partei zu lähmen.
Die eine Seite plädiert, dass eine Programmerweiterung die Identität der Piratenpartei aufweichen würde - die andere plädiert, dass im politischen Tagesgeschäft Erweiterungen eine Notwendigkeit sind ..

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Aarons Austritt

10. Mai 2010 - 23:35 |

Nach der Lektüre von Aarons Austrittserklärung kann ich nur sagen:

Wow. Ich habe jedes letzte bisschen Respekt verloren, dass eventuell für Aaron noch übrig war (auch wenn es sicher nicht mehr viel war).

Aaron - Du hoftest auf einen schnellen Aufstieg und hast weder den Atem noch die Fähigkeiten dafür auch zu arbeiten. Aaron - ohne Dich sind die PIRATEN sehr viel besser dran. Nicht wegen Deiner Blogbeiträge bisher - sondern wegen Deinem Austritt.

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Piraten in NRW - 1.54%

10. Mai 2010 - 12:41 |

Die Landtagswahl in NRW ist vorrüber - und die PIRATEN haben 1,54%. Das ist kein gutes Ergebnis (aber es ist auch kein Weltuntergang). Read more »

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