Inhalt abgleichen
warning: Creating default object from empty value in /var/www/sites/snerz/drupal-6.37/modules/taxonomy/taxonomy.pages.inc on line 33.
Politische Beiträge - Gedanken und Ideen, politische Meinungen oder Reden mit primär politischem Inhalt.

Unsortierte Gedanken zur Gewöhnung

5. Februar 2013 - 15:01 |

Menschen sind seltsame Kreaturen. Durchaus geneigt sich an alles zu gewöhnen und sehr flexibel in ihren Denkstrukturen. Da wird heute einfach so akzeptiert, was früher zu radikalen Reaktionen geführt hätte.

Ich denke da jetzt leider weniger an die selbstverständliche Akzeptanz von Linkshändern oder roten Haaren, sondern vielmehr an sogenannte Sicherheitspolitik.

Noch vor wenigen Jahren sind die Menschen auf die Straße gegangen, wenn der Staat grund- und sinnlos Unmengen an Daten von ihnen erheben wollte. Dies führte zu einigen bahnbrechenden Urteilen - Recht auf informationelle Selbstbestimmung etc. Heute ist das vielen leider völlig egal. Der Zensus, die sinnlose GEZ-Schnüffelbehörde, Funkzellenabfragen (und damit die Unterwanderung des grundgesetzlich garantierten Rechtes auf Demonstrationsfreiheit), Kameraerfassung auf öffentlichen Plätzen, etc - all das wird anstandslos akzeptiert. Wir sind wie S

chafe geworden, die Träge (oder hypnotisiert) auf einer Weide stehen und sich an die Wölfe und den täglichen Überfall gewöhnt haben.

Es wird Zeit, dass wir aufwachen.

Tags:

Flattr

Selbstbeschäftigung und Politik

24. Januar 2013 - 8:36 |

Schaut man sich politische Entwicklungen an, so fällt einem auf, dass es eigentlich mehr als genug zu tun gibt. Ich erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit, aber so spontan fallen mir beispielsweise ein: Read more »

Flattr

Ein Jahresanfang ist traditionell die Zeit für wehmütige Rückblicke, gute Vorsätze und die  Erwartung, dass im nächsten Jahr alles anders wird. Die politische Debatte 2012 war geprägt von vielen Themen, besonders aber von der Eurokrise und der ökologischen Nachhaltigkeit. Letztere war zwar verdeckt hinter Debatten zur Energiewende oder zum Klimawandel; schlussendlich ging es aber doch in weiten Teilen um Nachhaltigkeit. Trotz der fundamentalen Bedeutung dieser Themen fehlte es jedoch am Willen zu grundsätzlichen Veränderungen. Statt dessen wurden ganze Berge an kurzfristigen Aktionsvorschlägen eingebracht und Aktionen gestartet, die vor allem die eigene Hilf- und Ratlosigkeit überdecken sollten.

Interessanterweise werden Eurokrise und ökologische Nachhaltigkeit damit von einem dritten Schlagwort beherrscht – Integrität – beziehungsweise dem Mangel daran. Zur Integrität gehört, dass wir ehrlich benennen, welche Optionen wir haben, wohin sie uns führen und welche Probleme sich dadurch ergeben werden. Und leider findet genau dies derzeit nicht statt. Eine Debatte über die grundsätzlichen Probleme findet nicht statt, stattdessen verlieren wir uns im alltäglichen Klein-Klein. Read more »

Flattr

5€ für Facebook

26. Oktober 2012 - 11:11 | 3 Kommentare

Ja, ich habe tatsächlich in einer Debatte bei den Medientagen München vorgeschlagen, dass Facebook die Alternative anbieten müsste "Entweder ihr zahlt 5€ im Monat oder wir nutzen eure Daten".

Hilfe, wie kann ich nur? Ich mache die ganze Kostenloskultur im Internet kaputt (oder so zumindest der zusammengefasste Vorwurf von Jörg Rupp, der leider kein Interesse an einer sachlichen Debatte hat. Aber das ist soweit normal).

tl;dr: Das ist ein Vergleich, der einen Teil der Problem verdeutlicht, kein Vorschlag zur tatsächlichen 1:1 Umsetzung.

  1. Vielen Nutzern ist nicht einmal klar, dass sie Facebook & Co bezahlen. Der Dienst ist nicht umsonst - man zahlt ihn mit den eigenen Daten. Facebook & Co nutzen diese gewinnbringend und veröffentlichen bei weitem nicht ausreichend, was mit den Daten geschieht, was wirklich gesammelt wird und wie diese Daten weiterverarbeitet, verknüpft, etc werden.
  2. Viele Nutzer haben tatsächlich keine Alternative. Auf Facebook & Co zu verzichten bringt in vielen Bereichen soziale Nachteile mit sich, in anderen Bereichen ist es beruflich (!) unerlässlich. Ich weiß mittlerweile von einigen Universitäten, bei denen sich Studenten untereinander über Facebook organisieren, der Verzicht darauf funktioniert dann schlicht nicht mehr.
  3. Selbst wenn man um Facebook einen großen Bogen macht, sammelt der Dienst Daten. Beispielsweise von Bekannten, die einen nach Facebook einladen oder die ihr Addressbuch der Facebook-App öffnen. Oder über Webseiten, die auf Facebook verweisen. etc

Kurz - um Facebook & Co kommt man nicht drum rum. Und das IST ein Problem. Dafür braucht es grundsätzliche Umstellungen im Datenschutz - die EU-Novelle ist da leider kein wirklich großer Wurf. Aber egal, das an anderer Stelle. Warum jetzt der 5€-Vorschlag? Read more »

Tags:

Flattr

Trauerspiel Nebeneinkünfte

16. Oktober 2012 - 15:09 |

Neben die Koalitionsfrage ist eine weitere Routinedebatte in den deutschen Wahlkampf eingetreten. Zu jedem Wahlkampf – egal ob Landes- oder Bundestag – sehen wir Debatten um verschleierte Parteispenden, Parteitagssponsoring oder um die Nebeneinkünfte von Politikern. Die Debatte ist so sicher, wie das sprichwörtliche Amen in der Kirche.

Dabei ist sie auch bemerkenswert sinnlos. Von den beteiligten Konfliktparteien Union/FDP und SPD/Grüne hat niemand ernsthaftes Interesse daran, tatsächlich mehr Transparenz zu erzielen. Jede der Parteien war mal an der Regierung beteiligt, jede hätte hier vorlegen können. Auch die, immer gleichzeitig damit diskutierte, Umsetzung der UN-Konvention gegen Abgeordnetenbestechung UNCAC hätte von dem der Lager umgesetzt werden können. Aber auch hier wird das tatsächliche und sinnvolle Ziel der Parteitaktik und dem Wahlkampfgeplänkel geopfert.

Die aktuellen Gesetzesvorschläge der SPD zielen dann auch wenig überraschend nicht darauf, tatsächliche Transparenz zu schaffen – mit der Schaffung eines breiteren Stufenmodells werden die Nachteile der bisherigen Veröffentlichung zwar beseitigt, sie werden aber nicht behoben. Auch hier sind wieder Maximalsummen vorgesehen, auch hier dienen Stufen der Verschleierung der tatsächlichen Einkünfte, auch hier ist keine Nennung der erbrachten Dienstleistungen verpflichtend. Read more »

Tags:

Flattr

Es ist ein Trauerspiel. In jeder Legislaturperiode gibt es eine Debatte um Nebeneinkünfte. Die Opposition (mit Ausnahme der CDU, so sie denn mal in der Opposition ist) fordert mehr Transparenz, die Regierung ist (aus parlamentarischen Zwängen) dagegen.

Ich finde es begrüßenswert, dass die Grünen (mal wieder) einen Gesetzesvorschlag für mehr Transparenz bei Nebeneinkünften in den Bundestag bringen. Ich finde es schön, dass die von beiden Seiten unehrlich geführte Debatte um Steinbrücks Nebeneinkünfte vielleicht noch eine positive Folge hat.

Aber ich finde es vor allem bezeichnend, dass keine der Fraktionen auf die Idee kommt, einfach Nägel mit Köpfen zu machen. Jeder Abgeordnete, jede Fraktion hat die Möglichkeit, mehr zu veröffentlichen als der Gesetzgeber vorschreibt. Eine Minderheit der Abgeordneten tut dies auch (ganz herzlichen Dank an der Stelle!) [1], aber die Mehrheit verweigert sich dem.

Und genau deshalb finde ich die aktuelle Debatte verlogen. Wer tatsächlich mehr Transparenz bei Nebeneinkünften will, der kann einfach mit gutem Beispiel voran gehen. [2] So wird Druck erzeugt und gleichzeitig die eigene Aufrichtigkeit und Verlässlichkeit demonstriert! Aber nein, dann müsste man ja tatsächlich veröffentlichen anstatt sich hinter parlamentarischen Zwängen zu verstecken.

Mir ist klar, dass eine Selbstverpflichtung keine Gesetzesänderung ersetzt (auch wenn sie durchaus nachprüfbar gestaltet werden könnte). Aber sie zeigt die Ernsthaftigkeit und das eigene Bemühen. Und hier geht es nicht zuletzt darum, zerstörtes Vertrauen wieder aufzubauen. Vielleicht geht es damit.

[1] Ich habe nicht die Zeit, hier alle aufzuführen, v.A. da ein Teil der MdBs bspw. über Twitter verkündet keine Nebeneinkünfte zu haben, dies aber nicht sinnvoll auffindbar im Blog darstellt. Eine kurze Googlesuche mit den Stichworten "Gläserne/r Abgeordnete/r" (oder MdB statt Abgeordnete/r) findet dann bspw. (in der Reihenfolge des Auffindens) Read more »

Flattr

Gestern war die lange angekündigte Tagblatt Debatte zur Zukunft der Innenstadt Tübingens. Eigentlich war auch die Anwesenheit von Oberbürgermeister Boris Palmer angekündigt. Aber wie so oft zog der eine Talkshow zu Bundesthemen der Debatte über die Zukunft der eigenen Stadt vor. Ich persönlich sehe den Aufgabenschwerpunkt eines Oberbürgermeisters ja eher in der Kommune und der Region als im Bund… Aber was solls, Baubürgermeister Soehlke hat Palmer mehr als würdig vertreten. Soehlke hat, wie übrigens alle Podiumsteilnehmer, erfreulich wenig dogmatisch geredet. Insofern war die Illner-Talkshow vermutlich ein Glücksfall für Tübingen.

Insgesamt fand ich das Podium aber nur begrenzt interessant. Sicher, man wollte keinen großen Dissenz darstellen sondern sich in Einvernehmlichkeit üben. Aber auch bei einer einvernehmlichen Debatte kann man stärker in die Tiefe gehen oder zumindest etwas konkreter werden.

Ich habe aus der Debatte mitgenommen, dass die Innenstadt ein neues Gesamtkonzept braucht. Sie muss sich zu einer Art „Flaniermeile“ weiterentwickeln. Ein Gesamtwerk, dass eben nicht mehr nur aus einer Ansammlung einzelner Geschäfte besteht, sondern einen erfreulichen Nachmittag oder einen verlängerten Abend in der Stadt ermöglicht. Read more »

Flattr

Tübinger Themen

6. Juli 2012 - 9:34 |

Gestern war ich auf einer Debattenrunde in Tübingen. Es ging dort um Tübingen in 20 Jahren - Träume und Alpträume. Das Konzept war durchaus interessant, nach den Impulsreferaten (8 Impulsgebern à 5min) wurden die Stühle vorne geräumt, so dass sich Zuschauer setzen konnten und so nach und nach einige Teilnehmer ihre (Alp)träume vortragen konnten.

Die Veranstaltung fand in der Tübinger Altstadt statt. Entsprechend waren auch primär Alt- und Innenstadteinwohner vertreten, was sich z.T. auch zeigte. So gab es deutlichen Widerspruch gegen meine Äußerung, dass Tübingen sehr grün (i.S.d. Farbe/Natur, nicht der Partei) und freizügig bebaut sei. Die Kernstadt wurde eher als eng empfunden.

Nun ist Tübingen tatsächlich eine der grünsten Städte Deutschlands, die Altstadt ist nur "eng" in dem Sinn, dass es verwinkelte (eben mittelalterliche) Straßen gibt. Verlässt man die Innenstadt, so steht man direkt im Grünen. Die Hänge sind zu weiten Teilen nur spärlich bebaut, der Stadtkreis ist Grün, an die Nordstadt schließt sich der Schönbuch an.

Was das aber tatsächlich zeigt ist, dass die Stadt mehr für die Pflege der Grünanlagen tun müsste. Ansätze dafür gibt es einige. So könnten bspw. engagierte Bürger Patenschaften für Grünflecken übernehmen, oder die Stadt könnte versuchen, die "Wiederbegrünung" über Spenden, Tourismusförderung, oÄ zu finanzieren.

Aber genug davon. Hauptpunkte bei der Veranstaltung waren der Verkehr (nach den Debatten um die unsägliche City-Maut kein Wunder) und die Anbindung der Stadtteile an die Innenstadt, die Beschilderung der Stadt, die Attraktivität der Stadt zum Einkaufen und verschiedene soziale Themen (vom Jugendcafé, über ein Vereinshaus und der Stärkung ehrenamtlichen Engagements bis zu einer Debatte über die Mietpreise und Altersarmut und die Vor- und Nachteile des geplanten Alkoholverbots auf öffentlichen Plätzen). Read more »

Flattr

Oder, frei nach Margarete in Goethes Faust:

Nach der Regierung drängt, An der Regierung hängt Doch alles. Ach wir Armen!

Wenn man die Berichterstattung der letzten Wochen und Monate verfolgt drängt sich das Gefühl auf, dass es keine wichtigere Frage gibt als "Mit wem wollen Sie koalieren?". Und dabei sind die Antworten wenig überraschend, wenig verbindlich und wenig sinnvoll. Die Grünen koalieren mit den Roten, die Gelben mit den Schwarzen, niemand mit den Dunkelroten und ganz sicher nicht die Schwarzen mit den Roten. Außer nach der Wahl, da ist dann erst einmal alles offen. Die Koalitionsfrage ist eines jener sinnentleerten Rituale der deutschen Politik geworden. Böse Vergleiche mit mehr-oder-weniger treuen Protagonisten erfolgreicher US-Soaps drängen sich auf. Da beteuern auch alle telefonisch ihre Treue zum jeweiligen Partner während sie das Bett einer dritten Person verlassen.

Die Piratenpartei hat sich diesem Ritual bislang entzogen. "Wir machen Koalitionen auf Grund inhaltlicher Übereinstimmungen und nicht auf Grund der Parteifarbe." ist dann die Standardaussage. Eine zweite (vor Allem von mir) ist noch, dass diese Frage sich aktuell gar nicht stellt. Beides komplett richtig - und nichts desto weniger trotz auch nicht wirklich sinniger als die obigen Standards. Zudem werden diese Aussagen häufig entweder als "Bekenntnis zur Fundamentalopposition" oder als "Die wollen sich nicht festlegen" missverstanden. Beides könnte falscher nicht sein. Ich picke da mal zwei Tweets von Volker Beck als beispielhaft heraus: Read more »

Flattr

Beim Bundesparteitag 2012.1 habe ich CICERO ein kleines Interview gegeben, es wurde jetzt veröffentlicht: „Die Grünen sind angepasst“

(Anmerkung: Ich stelle mein Blog demnächst ein bisschen um, aktuelle Interviews verlinke ich dann direkt, so dass sie nicht so störend im Blogfluss stehen)

Flattr
Inhalt abgleichen