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Beiträge zur Piratenpartei (bsp. organisatorisches)

Heute haben Julia Schramm und Matthias Schrade ihren Rücktritt vom Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland angekündigt.

Ich möchte beiden - Julia und Matthias - für ihre viele Arbeit in den letzten Monaten und Jahren ganz herzlich danken! Auch bei inhaltlichen Differenzen war die Zusammenarbeit mit euch immer von Sachlichkeit und den gemeinsamen Zielen geprägt. Dafür einfach mal DANKE. Es ist sehr viel wert, sich ehrlich und offen die Meinung sagen zu können und zu wissen, dass eine gegenseitige Verlässlichkeit da ist.

DANKE. Nicht für den Rücktritt, aber für eure Arbeit.

Eure Entscheidung bedauere ich, auch wenn ich sie menschlich verstehen kann. Für die Zukunft wünsche ich euch alles Gute! Egal was ihr macht - habt Erfolg und Freude dabei. Und bleibt bitte der Partei, aber vor allem ihren Zielen, erhalten.

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Bundesvorstand und die Zukunft

17. Oktober 2012 - 14:16 |

In letzter Zeit wurde ich recht häufig gefragt, wie lange ich noch im Bundesvorstand aktiv sein möchte. Die Mehrheit der Anfragen war sehr freundlich, im Stil einer Bitte, längerfristig aktiv zu bleiben, um Erfahrungen weiterzugeben. Ein anderer Teil war eher unsachlich. Dafür zuerst einmal vielen Dank.

Ich habe diese Frage eigentlich bereits bei meiner Listenkandidatur beantwortet, möchte dies jetzt aber auch verlinkbar und nachlesbar machen. Ich halte es für sinnvoll, dies frühzeitig zu tun, damit die Partei weiß, woran sie ist. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Bezug zu aktuellen Debatten und ist länger geplant.

Ich bin angetreten, um die Piratenpartei in die Bundestagswahl zu begleiten. Dies möchte ich gerne zu Ende führen. Danach werde ich nicht erneut für den Bundesvorstand kandidieren. Bei einer Neuwahl vor der Bundestagwahl mache ich eine erneute Kandidatur von den Rahmenbedingungen abhängig.

Ich werde der Partei dadurch nicht verloren gehen, sondern möchte mich nur auf andere Arbeitsgebiete konzentrieren. Auch schließe ich nicht aus, in der Zukunft irgendwann erneut zu kandidieren. Gründe für diesen Schritt gibt es mehrere, der unwichtigste Punkt zuerst: Read more »

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Neu vs Alt - ein Trauerspiel

13. Juli 2012 - 12:06 | 6 Kommentare

Aktuell läuft wieder eine der beliebten Neupiraten-Debatten. Die Debatte hat meiner Ansicht nach zwei Seiten. Zum Einen geht es darum, eine Identität der Partei festzustellen bzw es wird festgestellt, dass es unterschiedliche Ansichten über diese Identität gibt. Und zu Zweiten steckt da irgendwo die Angst dahinter, die eigene Mehrheit zu verlieren. "Das ist nicht mehr meine Piratenpartei"...

Dann wird auch mal damit argumentiert, dass die Gegner des Drogenpolitischen Antrags eigentlich keine Piraten waren. Und spätestens an der Stelle geht mir das Messer in der Tasche auf. Aus dem, was damals im Programm stand, konnte man eine Zustimmung und eine Ablehnung zu dem Programmpunkt herauslesen. Weil wir in diesem Bereich nichts gesagt hatten und weil bspw. Verpflichtungen zur Freiheit dazu noch keine Aussage treffen. Freiheit kann bspw. die Freiheit des Anderen meinen - ich kann aus einer Verpflichtung zur Freiheit und zu den Grundrechten wunderbar das bayrischen Nichtraucherschutzgesetz herleiten. Ich kann auch das Gegenteil herleiten. Je nachdem, ob ich mehr die Freiheit des Anderen oder die eigene Freiheit meine. Read more »

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In der letzten Zeit war die Piratenpartei viel mit negativen Schlagzeilen in der Presse. Intrigen, Machtkampf und Drohungen standen neben dem Vorwurf gebrochener Wahlversprechen und Mobbing. Eines der Ziele der Piratenpartei war immer, dass wir die Politik reformieren wollten. Eine ehrlichere und offenere Politik - eine Politik des MIT- statt des Gegeneinander, Vertrauen statt hohler Phrasen.
Für die Zukunft wünsche ich mir, dass wir uns wieder daran erinnern. Messen wir uns selbst an den Forderungen, die wir stellen. Dazu gehören für mich mehrere Dinge. Ich möchte betonen, dass die Anlässe jeweils keine Mehrheit in der Partei darstellen - ganz im Gegenteil.

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Grundsatzfragen

2. Mai 2012 - 21:31 | 8 Kommentare

Seit vergangenen Samstag habe ich jetzt ja etwas mehr Zeit. Einen Teil davon würde ich gerne in die inhaltliche Arbeit stecken. Oder genauer: In die organisatorische Begleitung dieser Arbeit.

Mir persönlich ist es wichtig, dass wir zu den relevanten Themengebieten grundsätzliche Fragen beantworten. Also nicht "hier ist ein konkretes Modell für die EU-Verträge" sondern "Wohin wollen wir mit Europa?". Das bedeutet nicht, dass wir die Detailfragen weglassen sollen - im Gegenteil - aber wir sollten eben in allen Bereichen zumindest die grundsätzliche Einigung erreichen. Erfahrungsgemäß macht das auch die späteren Detaildebatten einfacher.

Ich überlege nun eine AG gründen die es sich zum Ziel setzt, diese Grundsatzpositionen auszuarbeiten und in die interne Debatte zu kippen. Wohlgemerkt geht es dabei NICHT darum jeweils einen Vorschlag zu erarbeiten - sondern ein paar unterschiedliche. 5 unterschiedliche Visionen für Europa, die ungefähren Bedeutungen davon - dann eine Debatte darüber anzustoßen. Ziel könnte sein, dass auf dem nächsten BPT zwischen diesen unterschiedlichen Grundsatzvisionen entschieden wird.
Dann haben wir in diesem Bereich Texte "aus einem Guß" (sprachlich ja nicht ganz unwichtig) und gleichzeitig eine gewisse Einigkeit erreicht.

In dieser AG wäre es wichtig, dass konstruktiv und sachlich gearbeitet wird. Es geht bei der Erarbeitung der Texte nicht um eine Konsenssuche. Ich erwarte von Mitarbeitern also, dass sie über ihre eigene Meinung hinweg sehen und bspw. Fehler anmerken können. Oder dass sie auch bei divergierender Meinung Vor- und Nachteile von Konzepten aufzeigen können. Ich erwarte auch, dass gleichzeitig an unterschiedlichen Konzepten gearbeitet wird (nicht immer von den selben Personen).

Der Zeitrahmen ist eng genug. 3 Monate Erarbeitung mit beginnender paraller Debatte, 3 Monate intensive Debatte, BPT ..

Was haltet ihr davon? Read more »

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Kurz notiert: Programmfindung

22. April 2012 - 11:43 | 9 Kommentare

Disclaimer vorab: Text ist in Eile entstanden. Verzeiht bitte sprachliche oder inhaltliche Fehler bzw weist mich darauf hin. Ich überarbeite ihn noch. Ich werde aber nicht auf Diskussionen verlinken. Die gab es z.T. über Twitter (mit und ohne meine Beteiligung), in ML, auf Stammtischen, im Wiki, in LQFB, etc. Jede Verlinkung wäre nur ein kleiner Ausschnitt - wen das Thema interessiert, der kann es sich selbst ergooglen.

Wie kann eine basisdemokratische Partei zu Entscheidungsfindungen kommen? Ansätze dazu gibt es zig unterschiedliche, jeder davon hat Nachteile und jeder hat Vorteile. Unser derzeitiges Modell funktioniert (massiv vereinfacht) so:

Entscheidungen werden nur auf dem BPT getroffen. Zu diesem kann jeder kommen, jeder kann Anträge stellen, eine Überprüfung der Anträge (oder Antragshürden) gibt es nicht. Jeder ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Anträge ausreichend diskutiert werden. Als Hilfsmittel dafür gibt es LQFB, diverse Arbeitsgruppen, Vorbereitungstreffen sowie ein Antragsportal (das der Debatte aber nur begrenzt hilft). Read more »

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Für den kommenden Bundesparteitag gibt es einen Satzungsänderungsantrag der regeln will, wie lange Piraten in einem Parlament tätig sein dürfen. Der Verfasser möchte damit erreichen, dass nicht immer nur die gleichen Abgeordneten im Bundestag sitzen und entsprechend eine Rotation auch frische Ideen ins Parlament bringt.

Ich halte das für eine völlig überflüssige und schadende Regelung. Eine Rotation ergibt sich - ob mit oder ohne diese Regelung - aus vielerlei Gründen. Und weil ich gerade beim bloggen bin, schiebe ich das eben noch hinterher: Read more »

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Bezahlung von Vorständen

9. April 2012 - 16:00 | 5 Kommentare

Als Folge einiger Medienberichte gab es eine Debatte in der Piratenpartei um die Frage, ob Vorstände bezahlt werden sollten oder nicht. Medial wurde es als eine Trennlinie zwischen NRW (daher stammte die Forderung) und dem BuVo dargestellt. Wie so oft stimmt das nicht ganz - wir diskutierten das Thema in der ganzen Partei sehr kontrovers ;-)

Auf Wunsch blogge ich meine Meinung zu dem Thema, auch wenn ich selbst natürlich betroffen bin. Die ursprüngliche Mail war auf der Aktiven Maillingliste, hier weitgehend unverändert (ein paar Korrekturen, inbesondere in dieser Einleitung).

Ein Sorry vorweg: Der Text wird zu lang aber ich halte es da mit Goethe.

tl;dr: Ich bin gegen eine BuVo-Bezahlung, für fairere Kostenerstattungen, für
mehr bezahlte Stellen abseits BuVo, aber: irgendwann werden wir vor der Frage "Bezahlter BuVo" oder "Abgeordnete im BuVo" stehen. Beantworten sollten wir diese nach der BTW.

Jetzt zur Langfassung: Read more »

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Am vergangenen Freitag habe ich eine Mail an Andreas Baum (Vorsitzender der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) geschickt. Anlass für diese Mail waren erneute Angriffe von Abgeordneten gegen Beauftragte des Bundesverbandes der Piratenpartei. Soweit so normal. Aber an diesem Punkt war für mich das Maß voll. Nicht weil diese Punkte so untolerierbar waren, sondern einfach aus der Gesamtsumme.

In den letzten Monaten haben einzelne Mitglieder des Abgeordnetenhauses (MdA) sich ständig gegen den Bundesverband positioniert. In der Öffentlichkeit wurde dies auch so wahrgenommen - wie oft ich von Journalisten gefragt wurde "Was ist eigentlich in Berlin los" oder "Was hat die Fraktion eigentlich gegen die Partei", habe ich nicht mehr gezählt. Ich habe auch nicht gezählt, wie oft Beauftragte oder Mitglieder des Bundesvorstandes beinahe systematisch fertig gemacht wurden. Betroffen waren z.T. auch andere Parteimitglieder, wie ich aus privaten Gesprächen oder Rückzugsgesprächen weiß. Vielleicht hätte ich es zählen oder Buch führen sollen?
Als Vorsitzender habe ich aber die Aufgabe, die Mitglieder und Beauftragten zu schützen. Auch gegen innerparteiliches Mobbing.

Ja, vielleicht hätte ich häufiger das direkte Gespräch mit den betreffenden Personen suchen sollen. Aber andererseits gab es diese Gespräche - sowohl vor als auch nach der Berlinwahl - und sie haben nicht viel gebracht. Bernd Schlömer trifft sich als zuständiges BuVo-Mitglied regelmäßig mit Fraktionsmitgliedern und hat das dort auch mehrfach zur Sprache gebracht. Read more »

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Der Kegelklub hat heute die Ergebnisse seine Genderumfrage vorstellt. Die Zusammenfassung gibts im Blog des Clubs: http://kegelklub.net/blog/allgemein/die-ergebnisse-der-genderumfrage-dur... - interessant ist daneben auch die Auswertung: http://kegelklub.net/blog/wp-content/uploads/2012/03/Umfrageauswertung-K...

Nach der ersten Lektüre freut mich, dass die große Mehrheit sich in der Partei weitgehend gleichberechtigt behandelt fühlt. Aber wir haben noch ein ganzes, langes Stück Arbeit vor uns. Denn erschreckend ist, das etwa 27% der Umfrageteilnehmerinnen bereits von Sexismus in der Piratenpartei betroffen waren.Ich hätte ehrlich nicht erwartet, dass diese Zahl so hoch ist. Gesamtgesellschaftlich ist das ein noch größeres Problem, wie das Gleichstellungsbüro der RWTH Aachen schreibt:

Nach der repräsentativen Untersuchung "Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von Frauen" haben insgesamt 58,2 Prozent aller befragten Frauen Situationen sexueller Belästigung erlebt, sei es in der Öffentlichkeit, im Kontext von Arbeit und Ausbildung oder im primären sozialen Umfeld (Familie, Freunde usw.).

Das kann aber keine Entschuldigung sein. Ganz im Gegenteil: Verbesserungen dieser Situation könnten in halbgeschlossenen Gruppen (wie einer Partei) sehr viel einfach erreicht werden und dann nach außen streuen.

Ich stelle an der Stelle eine kurze Twitter-Diskussion zum Thema in den Raum: Read more »

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