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Da ich die Debatte völlig überzogen und unsachlich finde, möchte ich im Folgenden einige Punkte erläutern, für die die 140 Zeichen bei Twitter nicht ausreichen.

Das Kollegium ist nur ein Versuch, gemeinsam zu arbeiten und Inhalte in der Partei voran zu bringen, es ist weder wichtig noch ist es böse. Aber leider sieht man hier wieder Beißreflexe und das destruktive Stürzen auf Strukturen.

Leute, wartet doch einfach mal ab, was dabei rumkommt… Wenn es tatsächlich darum ginge, sich gegenseitig Posten zu sichern, dann wäre eine nicht-öffentliche Einrichtung sehr viel intelligenter. Gerade durch die Öffentlichkeit nehmen wir uns diese Option, damit vermeiden wir, dass wir uns gegenseitig Einfluss zuschieben. Tatsächlich war dies mit ein Grund für die Öffentlichkeit.

Und ja, im Kollegium sind auch einige „Funktionsträger“ der Piratenpartei. Warum auch nicht? Das Kollegium ist aus einer Reihe von aktiven Piraten hervorgegangen, naturgemäß haben viele (aber bei weitem nicht alle) von ihnen auch Ämter oder Beauftragungen innerhalb der Partei. Wer auf einzelne Namen bereits mit einem Hassreflex reagiert, der sollte sich mal auf Vorurteile überprüfen. Jeder von uns arbeitet für die Ziele und Werte der Piratenpartei – und ich würde mich freuen, wenn dies auch einfach mal akzeptiert wird und nicht immer nur einzelne Meinungsunterschiede betont würden.

Und Fakt ist, dass wir bereits Strömungen in der Piratenpartei haben. Das kann man gut oder schlecht finden, aber es ist eine Tatsache und es ist im Rahmen der politischen Arbeit auch normal. Eine Partei – vor allem eine so heterogene wie die Piratenpartei – umfasst einen relativ breiten Wertekanon. Innerhalb dieses Kanons bilden sich dann Gruppen, die gemeinsam arbeiten und gemeinsame Ziele verfolgen. All dies ist nicht verwerflich, wenn es öffentlich sichtbar stattfindet. Read more »

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Bundesvorstand und die Zukunft

17. Oktober 2012 - 14:16 |

In letzter Zeit wurde ich recht häufig gefragt, wie lange ich noch im Bundesvorstand aktiv sein möchte. Die Mehrheit der Anfragen war sehr freundlich, im Stil einer Bitte, längerfristig aktiv zu bleiben, um Erfahrungen weiterzugeben. Ein anderer Teil war eher unsachlich. Dafür zuerst einmal vielen Dank.

Ich habe diese Frage eigentlich bereits bei meiner Listenkandidatur beantwortet, möchte dies jetzt aber auch verlinkbar und nachlesbar machen. Ich halte es für sinnvoll, dies frühzeitig zu tun, damit die Partei weiß, woran sie ist. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Bezug zu aktuellen Debatten und ist länger geplant.

Ich bin angetreten, um die Piratenpartei in die Bundestagswahl zu begleiten. Dies möchte ich gerne zu Ende führen. Danach werde ich nicht erneut für den Bundesvorstand kandidieren. Bei einer Neuwahl vor der Bundestagwahl mache ich eine erneute Kandidatur von den Rahmenbedingungen abhängig.

Ich werde der Partei dadurch nicht verloren gehen, sondern möchte mich nur auf andere Arbeitsgebiete konzentrieren. Auch schließe ich nicht aus, in der Zukunft irgendwann erneut zu kandidieren. Gründe für diesen Schritt gibt es mehrere, der unwichtigste Punkt zuerst: Read more »

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Neu vs Alt - ein Trauerspiel

13. Juli 2012 - 12:06 | 6 Kommentare

Aktuell läuft wieder eine der beliebten Neupiraten-Debatten. Die Debatte hat meiner Ansicht nach zwei Seiten. Zum Einen geht es darum, eine Identität der Partei festzustellen bzw es wird festgestellt, dass es unterschiedliche Ansichten über diese Identität gibt. Und zu Zweiten steckt da irgendwo die Angst dahinter, die eigene Mehrheit zu verlieren. "Das ist nicht mehr meine Piratenpartei"...

Dann wird auch mal damit argumentiert, dass die Gegner des Drogenpolitischen Antrags eigentlich keine Piraten waren. Und spätestens an der Stelle geht mir das Messer in der Tasche auf. Aus dem, was damals im Programm stand, konnte man eine Zustimmung und eine Ablehnung zu dem Programmpunkt herauslesen. Weil wir in diesem Bereich nichts gesagt hatten und weil bspw. Verpflichtungen zur Freiheit dazu noch keine Aussage treffen. Freiheit kann bspw. die Freiheit des Anderen meinen - ich kann aus einer Verpflichtung zur Freiheit und zu den Grundrechten wunderbar das bayrischen Nichtraucherschutzgesetz herleiten. Ich kann auch das Gegenteil herleiten. Je nachdem, ob ich mehr die Freiheit des Anderen oder die eigene Freiheit meine. Read more »

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Oder, frei nach Margarete in Goethes Faust:

Nach der Regierung drängt, An der Regierung hängt Doch alles. Ach wir Armen!

Wenn man die Berichterstattung der letzten Wochen und Monate verfolgt drängt sich das Gefühl auf, dass es keine wichtigere Frage gibt als "Mit wem wollen Sie koalieren?". Und dabei sind die Antworten wenig überraschend, wenig verbindlich und wenig sinnvoll. Die Grünen koalieren mit den Roten, die Gelben mit den Schwarzen, niemand mit den Dunkelroten und ganz sicher nicht die Schwarzen mit den Roten. Außer nach der Wahl, da ist dann erst einmal alles offen. Die Koalitionsfrage ist eines jener sinnentleerten Rituale der deutschen Politik geworden. Böse Vergleiche mit mehr-oder-weniger treuen Protagonisten erfolgreicher US-Soaps drängen sich auf. Da beteuern auch alle telefonisch ihre Treue zum jeweiligen Partner während sie das Bett einer dritten Person verlassen.

Die Piratenpartei hat sich diesem Ritual bislang entzogen. "Wir machen Koalitionen auf Grund inhaltlicher Übereinstimmungen und nicht auf Grund der Parteifarbe." ist dann die Standardaussage. Eine zweite (vor Allem von mir) ist noch, dass diese Frage sich aktuell gar nicht stellt. Beides komplett richtig - und nichts desto weniger trotz auch nicht wirklich sinniger als die obigen Standards. Zudem werden diese Aussagen häufig entweder als "Bekenntnis zur Fundamentalopposition" oder als "Die wollen sich nicht festlegen" missverstanden. Beides könnte falscher nicht sein. Ich picke da mal zwei Tweets von Volker Beck als beispielhaft heraus: Read more »

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Frau Nessy hat in ihrem Blog einen kurzen Beitrag "Liebe Generation meiner Eltern" geschrieben. Zum Lesen unbedingt empfohlen! Und lest danach noch die paar kurzen "Ergänzende Worte zu den Piraten"!

Auch wenn ich jünger bin als sie und ihr nicht überall zustimme - ich musste häufiger nicken ;)

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Für den kommenden Bundesparteitag gibt es einen Satzungsänderungsantrag der regeln will, wie lange Piraten in einem Parlament tätig sein dürfen. Der Verfasser möchte damit erreichen, dass nicht immer nur die gleichen Abgeordneten im Bundestag sitzen und entsprechend eine Rotation auch frische Ideen ins Parlament bringt.

Ich halte das für eine völlig überflüssige und schadende Regelung. Eine Rotation ergibt sich - ob mit oder ohne diese Regelung - aus vielerlei Gründen. Und weil ich gerade beim bloggen bin, schiebe ich das eben noch hinterher: Read more »

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Bezahlung von Vorständen

9. April 2012 - 16:00 | 5 Kommentare

Als Folge einiger Medienberichte gab es eine Debatte in der Piratenpartei um die Frage, ob Vorstände bezahlt werden sollten oder nicht. Medial wurde es als eine Trennlinie zwischen NRW (daher stammte die Forderung) und dem BuVo dargestellt. Wie so oft stimmt das nicht ganz - wir diskutierten das Thema in der ganzen Partei sehr kontrovers ;-)

Auf Wunsch blogge ich meine Meinung zu dem Thema, auch wenn ich selbst natürlich betroffen bin. Die ursprüngliche Mail war auf der Aktiven Maillingliste, hier weitgehend unverändert (ein paar Korrekturen, inbesondere in dieser Einleitung).

Ein Sorry vorweg: Der Text wird zu lang aber ich halte es da mit Goethe.

tl;dr: Ich bin gegen eine BuVo-Bezahlung, für fairere Kostenerstattungen, für
mehr bezahlte Stellen abseits BuVo, aber: irgendwann werden wir vor der Frage "Bezahlter BuVo" oder "Abgeordnete im BuVo" stehen. Beantworten sollten wir diese nach der BTW.

Jetzt zur Langfassung: Read more »

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