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Piraten in NRW - 1.54%

10. Mai 2010 - 12:41 |

Die Landtagswahl in NRW ist vorrüber - und die PIRATEN haben 1,54%. Das ist kein gutes Ergebnis (aber es ist auch kein Weltuntergang). Read more »

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Für ein privates Projekt - Ein Heim für Trolle! - suche ich Brücken.

Ersatzweise gehen auch (lizenzfreie) Fotos von Trollgeeigneten Brücken per Email an brueckenspende@tirsales.de (auch ASCII-Brücken werden gerne genommen).

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ePersonalausweis und 'Freiwilligkeit'

4. März 2010 - 1:48 |

Heise berichtete am 03.03.2010 über Funktionen des neuen elektronischen Personalausweises. Ein Absatz stößt mir dabei besonders sauer auf:

Wer die elektronischen Funktionen nicht aktivieren will, wird dies schriftlich bei der Meldebehörde beantragen müssen – ebenso wie der Verzicht auf Fingerabdrücke im hoheitlichen Teil schriftlich dokumentiert werden muss.

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Ein Geist geht um in der deutschen Politiklandschaft: Der Geist der alternativen Parteienfinanzierung. Was auf den ersten Blick wie Korruption wirkt, ist auf den zweiten zumindest ein eklatanter Gesetzesmangel.

Man könnte soweit gehen und sagen "Parteienfinanzierung darf kein rechtsfreier Raum sein", aber ich will hier keine hohlen Phrasen bemühen. Ach was sag ich - natürlich will ich: Parteienfinanzierung darf kein rechtsfreier Raum sein! Read more »

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Das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ..

Ein Moment der Ekstase - die pure Freude durchströmt mich.
Dann Verwunderung .. Erstaunen .. vorsichtige Zweifel..
Dann Depression. Read more »

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Piraten und Gleichberechtigung

1. März 2010 - 10:18 |

In der Piratenpartei (bzw. um die Piratenpartei herum) ist eine Diskussion über Gleichberechtigung in der Partei entbrannt. Vielleicht sollte ich mich als Mann zu dem Thema gar nicht äußern .. aber, mal ehrlich: Ich habe eine Meinung also sage ich sie.

Die Piratenpartei hat die maximal mögliche Gleichberechtigung. Read more »

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Der Jugendmedienschutzin Deutschland ist ein seltsames Subjekt - ein politischer Selbstläufer, den seit seiner Einführung niemand mehr wirklich hinterfragt hat. Jugendschutz ist in Deutschland zur heiligen Kuh geworden - kein Politiker will sich vorwerfen lassen gegen Jugendschutz zu sein und die zugehörigen Ämter sind kontrolllose Monster geworden, die weitgehend ihre eigenen Regeln festlegen. In groben Zügen lässt sich Jugendschutz in Deutschland heutzutage auf folgende Leitlinien zusammenfassen: Read more »

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Isotopp hat in seinem Blog einen Artikel zur Netzneutralität geschrieben - einen Artikel der unbedingt lesenswert ist:

Hier ist er

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Gewalt gegen Polizisten - eine Frage

12. Februar 2010 - 15:00 |

Auf Spiegel online war am 12.02.2010 ein Artikel über Gewalt gegen Polizisten.

Ich verabscheue Gewalt und ich kann Gewalt gegen Polizisten nicht nachvollziehen.  In mir drin steckt immer noch das Ideal von "Die Polzei - dein Freund und Helfer" (als Ideal für beide Seiten wohlgemerkt!). Der Bürger muss sich auf seine Polizei verlassen können - und die Polizei darauf, dass die Bürger dies tun. Read more »

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